TAG 5: BRUCK – TRAUNERALM

Scholz‘ Absicht zu kandidieren, stößt in der Partei auf Erleichterung. Baden-Württembergs SPD-Landeschef Andreas Stoch sagte der Süddeutschen Zeitung: „Endlich stellt sich jemand aus der ersten Reihe der SPD seiner Verantwortung! Das muss aber noch nicht das letzte Wort sein.“

Der Vizekanzler hatte noch im Juni erklärt, aus zeitlichen Gründen nicht für den Parteivorsitz zur Verfügung zu stehen. Er soll sich aus Sorge um einen weiteren Absturz der SPD umentschieden haben. Grund dafür sei die Tatsache, dass im Bewerberfeld bislang niemand aus der ersten Reihe kandidieren wollte.

Im Gegensatz zu den meisten anderen Bewerbern ist Scholz ein entschiedener Befürworter der großen Koalition. In der Partei wird dem Bericht zufolge für möglich gehalten, dass Scholz‘ Schritt andere prominente Kandidaturen nach sich zieht.

Die neue SPD-Spitze soll in einer Mitgliederbefragung bestimmt werden
Parteichefin Andrea Nahles war nach dem Absturz der SPD bei der Europawahl Ende Mai zurückgetreten. Kandidaten für ihre Nachfolge haben bis zum 1. September Zeit, ihren Hut in den Ring zu werfen. Kommissarisch leiten Malu Dreyer, Ministerpräsidentin von Rheinland-Pfalz, Manuela Schwesig, Ministerpräsidentin von Mecklenburg-Vorpommern, und Thorsten Schäfer-Gümbel, SPD-Landesvorsitzender in Hessen, die Partei. Die neue SPD-Spitze soll dann in einer Mitgliederbefragung faktisch bestimmt und auf einem Parteitag Anfang Dezember gewählt werden.

Inzwischen haben sich mehrere Nachfolger-Duos und zwei Einzelkämpfer beworben. Für die offizielle Kandidatur brauchen Bewerber die Nominierung durch einen Landesverband, einen Bezirk oder fünf Unterbezirke. Diese formalen Kriterien erfüllt bislang nur das Duo Christina Kampmann, NRW-Landtagsabgeordnete, und Michael Roth, Staatsminister im Auswärtigen Amt. Die neue SPD-Spitze soll dann in einer Mitgliederbefragung faktisch bestimmt und auf einem Parteitag Anfang Dezember gewählt werden.